Nach der Zustimmung des Europaparlaments zum Freihandelsabkommen CETA und der Ablehnung eines Volksbegehrens in Bayern durch den Verfassungsgerichtshof stellen sich viele die Frage, wie geht es weiter?… Weiterlesen „CETA & CO – Wie weiter?“
Monat: Februar 2017
Bayerischer Verfassungsgerichtshof lehnt Volksbegehen gegen CETA ab – Aschaffenburger Bündnis unbeeindruckt!
Pressemitteilung: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat mit seiner heutigen Entscheidung das bayernweite Volksbegehren gegen CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, nicht zugelassen. Diese Entscheidung stößt beim Sprecherrat des Aschaffenburger… Weiterlesen „Bayerischer Verfassungsgerichtshof lehnt Volksbegehen gegen CETA ab – Aschaffenburger Bündnis unbeeindruckt!“
Aschaffenburger Bündnis "Demokratie erhalten - STOP TTIP & CO" 