CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, schränkt die politischen Handlungsmöglichkeiten gewählter Regierungen ein. Es gefährdet die Demokratie und den Klimaschutz. Bisher wird das Abkommen nur vorläufig angewandt. Zum endgültigen In-Kraft-Treten… Weiterlesen „CETA im Bundesrat stoppen – Offener Brief an die Grünen:“
Monat: Mai 2019
Aktion vor der Vertretung der EU Kommission
Das „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ hat am 9. Mai vor der deutschen Vertretung der EU-Kommission gegen diese neoliberalen Freihandelsabkommen demonstriert. Die Aktiven forderten… Weiterlesen „Aktion vor der Vertretung der EU Kommission“
Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages zu CETA Gutachten des EuGH
Gutachten 1/17 des Europäischen Gerichtshofs: CETA-ISDS mit Unionsrecht vereinbar Die Verankerung eines Mechanismus zur Beilegung von Investor-Staat-Streitigkeiten (Investor State Dispute Settlement – ISDS) war einer der Streitpunkte… Weiterlesen „Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages zu CETA Gutachten des EuGH“
Ein anderes Europa ist möglich – 7. Mai 2019
Ein anderes Europa sei möglich, aber eine Sisyphusarbeit. So das Fazit von Peter Wahl, Vorstandsvorsitzender der Nichtregierungsorganisation Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED) und Gründungsmitglied von Attac Deutschland… Weiterlesen „Ein anderes Europa ist möglich – 7. Mai 2019“
