CETA im Bundesrat stoppen – Offener Brief an die Grünen:

CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, schränkt die politischen Handlungsmöglichkeiten gewählter Regierungen ein. Es gefährdet die Demokratie und den Klimaschutz. Bisher wird das Abkommen nur vorläufig angewandt. Zum endgültigen In-Kraft-Treten…

23. Mai 201912. Juni 2019 von aschaffwolf

Aktion vor der Vertretung der EU Kommission

Das „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ hat am 9. Mai vor der deutschen Vertretung der EU-Kommission gegen diese neoliberalen Freihandelsabkommen demonstriert. Die Aktiven forderten…

9. Mai 2019 von aschaffwolf

Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages zu CETA Gutachten des EuGH

Gutachten 1/17 des Europäischen Gerichtshofs: CETA-ISDS mit Unionsrecht vereinbar Die Verankerung eines Mechanismus zur Beilegung von Investor-Staat-Streitigkeiten (Investor State Dispute Settlement – ISDS) war einer der Streitpunkte…

9. Mai 20199. Mai 2019 von aschaffwolf

Ein anderes Europa ist möglich – 7. Mai 2019

Ein anderes Europa sei möglich, aber eine Sisyphusarbeit. So das Fazit von Peter Wahl, Vorstandsvorsitzender der Nichtregierungsorganisation Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED) und Gründungsmitglied von Attac Deutschland…

7. Mai 20197. Mai 2019 von aschaffwolf