CETA: Kein Gewinn für den Klimaschutz

Autor*innen: Jürgen Knirsch (juergen.knirsch@greenpeace.org),
Anne Bundschuh (bundschuh@forumue.de)

Heute vor zwei Jahren trat das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada, CETA, zu großen Teilen vorläufig in Kraft. Wir wagen einen Rückblick und stellen fest: Das Abkommen hat den Klimaschutz nicht verbessert und wird das auch weiterhin nicht tun. Die Art und Weise, wie Klimaschutz im Abkommen (nicht) behandelt wird, ist peinlich und alles andere als wegweisend.

Als CETA am 30. Oktober 2016 unterzeichnet wurde, atmeten alle Beteiligten auf. Hektische Tage lagen hinter ihnen, doch schlussendlich gab auch die belgische Region Wallonien ihren Widerstand gegen das Abkommen auf. So konnte Robert Fico, zu dem Zeitpunkt amtierender EU-Ratspräsident und slowakischer Ministerpräsident verlautbaren, was bei solchen Anlässen immer verlautbart wird:

„Dieses Abkommen ist ein Meilenstein in der Geschichte der EU-Handelspolitik und spiegelt unser Bekenntnis zu dieser Politik wider… Das CETA ist ein modernes, fortschrittliches Abkommen, das neue Chancen eröffnet, gleichzeitig aber wichtige Interessen schützt. Überdies kann es wegweisend für künftige Handelsabkommen sein.“

Was nicht aufatmen konnte, war das Klima. Vollständiger Text