Peter Wahl: „Ein anderes Europa ist möglich“

In Europa geht es turbulent zu. Die EU befindet sich seit zehn Jahren im Krisenmodus. Extreme Rechtstendenzen erstarken in vielen Ländern. Mauern und Grenzen werden nicht mehr eingerissen, sondern eine „Festung Europa“ wird neu errichtet. Die Liste der besorgniserregenden Zustände ist lang – und wo liegt der Hoffnungsstreif am Horizont?
Flyer mit weiteren Informationen.

29. September: Auch in Aschaffenburg gegen CETA

Am bundesweiten Aktionstag gegen die Ratifizierung des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA haben auch in Aschaffenburg mehrere Dutzend Menschen an einer Kundgebung und einer Demonstration teilgenommen. Dazu aufgerufen hatte unser Bündnis „Demokratie erhalten – Stop TTIP & CO“. Starke Unterstützung erhielten wir auch vom Bündnis aus Miltenberg. Das Abkommen stellt nicht nur eine Bedrohung für Demokratie, Umwelt- und Verbraucherstandards oder den Klimaschutz dar.

Im Mittelpunkt mehrerer Redebeiträge stand die große Sorge, dass auch in Aschaffenburg bzw. der Region eine Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge erleichtert würde. Dies könne Wasser- und Abwasserversorgung, Kanalisation und Müllbeseitigung aber auch den Busverkehr betreffen. Selbst für Bildungseinrichtungen oder den sozialen Wohnungsbau könnten davon betroffen sein. Mit höheren Kosten und anderen negativen Folgen für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt. Das Bündnis bittet die Wählerinnen und Wähler bei der Landtagswahl auch die Haltung der Parteien zu CETA zu berücksichtigen.

Wir bedanken uns insbesondere bei Reiner Frankl für die musikalische Umrahmung und die Bereitstellung der Technik.

18 09 29 CETA Kundgebung Auftaktrede

Ute Jachmann Konzern-Justiz und -Legislativmacht

Abschlussrede CETA Aktionstag 29.9.18

Ein paar Fotos: