Bei strahlendem Herbstwetter haben wir heute (12. Oktober) erneut ein Ende des Ratifizierungsprozesses von CETA, dem europäisch-kanadischen Handelsabkommen, gefordert. Wir erwarten insbesondere von Bündnis 90/Die Grünen eine… Weiterlesen „CETA: Wieder Aktion in der Fußgängerzone“
Großes Interesse an Infostand
Im Rahmen der Kampagne „Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen“ hat unser Bündnis heute in der Aschaffenburger Fußgängerzone über das Konzernklagerecht und den Ratifizierungsprozess von CETA informiert und… Weiterlesen „Großes Interesse an Infostand“
CETA: Kein Gewinn für den Klimaschutz
Autor*innen: Jürgen Knirsch (juergen.knirsch@greenpeace.org),Anne Bundschuh (bundschuh@forumue.de) Heute vor zwei Jahren trat das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada, CETA, zu großen Teilen vorläufig in Kraft. Wir… Weiterlesen „CETA: Kein Gewinn für den Klimaschutz“
„Winfried, bleib grün!“
Von Johanna Henkel-Waidhofer (KONTEXT 433 17.07.2019)Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Das umstrittene Handelsabkommen CETA hat weiterhin das Zeug, einen Bruch der baden-württembergischen Landesregierung zu provozieren. Die Positionen von Grünen und… Weiterlesen „„Winfried, bleib grün!““
Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen
im Rahmen der europaweiten Kampagne „Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen!“ findet am 12. Oktober 2019 ein dezentraler Aktionstag statt. Unser Bündnis ruft dazu auf, sich diesem Aktionstag… Weiterlesen „Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen“
Crashkurs – Aktuelle Entwicklungen in der Handelspolitik
Wann? Samstag, 22.06., 11.00–12.30 UhrWo? Evangelischer Kirchentag Dortmund, Zelt 14b, Außenfläche A3, Bereich Westfalenhallen, Innenstadt-West, Kirchentags-Stadtplan: 634 | E3Ein Angebot von: PowerShift ‒ Für eine ökologisch-solidarische Energie-… Weiterlesen „Crashkurs – Aktuelle Entwicklungen in der Handelspolitik“
CETA im Bundesrat stoppen – Offener Brief an die Grünen:
CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, schränkt die politischen Handlungsmöglichkeiten gewählter Regierungen ein. Es gefährdet die Demokratie und den Klimaschutz. Bisher wird das Abkommen nur vorläufig angewandt. Zum endgültigen In-Kraft-Treten… Weiterlesen „CETA im Bundesrat stoppen – Offener Brief an die Grünen:“
Aktion vor der Vertretung der EU Kommission
Das „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ hat am 9. Mai vor der deutschen Vertretung der EU-Kommission gegen diese neoliberalen Freihandelsabkommen demonstriert. Die Aktiven forderten… Weiterlesen „Aktion vor der Vertretung der EU Kommission“
Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages zu CETA Gutachten des EuGH
Gutachten 1/17 des Europäischen Gerichtshofs: CETA-ISDS mit Unionsrecht vereinbar Die Verankerung eines Mechanismus zur Beilegung von Investor-Staat-Streitigkeiten (Investor State Dispute Settlement – ISDS) war einer der Streitpunkte… Weiterlesen „Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages zu CETA Gutachten des EuGH“
Ein anderes Europa ist möglich – 7. Mai 2019
Ein anderes Europa sei möglich, aber eine Sisyphusarbeit. So das Fazit von Peter Wahl, Vorstandsvorsitzender der Nichtregierungsorganisation Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED) und Gründungsmitglied von Attac Deutschland… Weiterlesen „Ein anderes Europa ist möglich – 7. Mai 2019“
