„Stadtspaziergang“ am Samstag, den 16. Juli 2016, in Aschaffenburg – Auftakt zum Volksbegehren gegen CETA!

„Stadtspaziergang“ am Samstag, den 16. Juli 2016 in Aschaffenburg“ 1

von Ute Jachmann

Pünktlich um 5 vor 12 Uhr startete der Stadtspaziergang durch die Aschaffenburger Innenstadt. Mit dabei 
„drei dunkle Herren“: CETA, TTIP und TiSA. In einem Einführungsbeitrag wurden die Freihandelsabkommen als Instrument des neoliberalistischen Kapitalismus eingestuft. Weil der Infotand des Aschaffenburger Bündnisses „Demokratie erhalten – Stop TTIP““, vor einer Buchhandlung stand, bezog sich der nächste Vortrag auf den Wert der Buchpreisbindung, die durch die Abkommen in Gefahr ist. Beim Märchen-Theater ging es um Subventionen als Handelshemmnisse und bei der Schwanenapotheke um die Lockerung der Medikamenten- und Chemikalienzulassung, die angestrebten Patentverlängerungen und den zu erwartenden Konkurrenzdruck auf gesetzliche Krankenkassen.

Anschließend zogen die gut 50 TeilnehmerInnen auf den Dalberg hinauf, wo der Vortrag über den Wegfall von Subventionen im Kulturbereich vor dem Stiftsmuseum fortgeführt wurde. Es folgte das Rathaus mit den Themen „Investitionsschutz als Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung und Regulierungsmacht“ sowie „Privatisierungsdruck auf die kommunale Daseinsvorsorge und Abschwächung des Datenschutzes“.

Nun ging der Weg wieder zurück in die Fußgängerzone, am Stand vorbei und danach zum Weltladen, wo neoliberaler (Un)freihandel Fairem Handel gegenübergestellt wurde. An der nächsten Station, der VHS, ging es natürlich um den Einfluss der Freihandelsabkommen auf unser Bildungssystem und da wir dort auch gleich vor dem Marktplatz mit seinem regen Samstagsbetrieb standen bezog sich das nächste Referat auf Subventionen und Verbraucherschutz, die natürlich wieder als Handelshemmnisse gesehen werden. Am Amtsgericht wurden die Auswirkungen auf unser Rechtssystem dargestellt und an der letzten Station, dem historischen Gewerkschaftshaus, der Abbau von Arbeitnehmerrechten.

Die Tatsache, dass die meisten TeilnehmerInnen bis zum Schluss gegen 14 Uhr dabeiblieben zeigt ihr großes Interesse an den zu erwartenden Veränderungen durch die Freihandelsabkommen und lässt vermuten, dass es hier immer noch Informationsbedarf in der Bevölkerung gibt. Daher wird am 14.09.2016 um 19 Uhr ein weiterer Stadtspaziergang stattfinden.

1 Vielen Dank an das Marburger Bündnis, von dem wir die Idee übernommen haben

Fotos: Niklas Wagener, Manfred Foth

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